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icc hofmann - Ingenieurbüro für technische Informatik Am Stockborn 16, 60439 Frankfurt/M, FRG Tel.: +49 6082-910101 Fax.: +49 6082-910200 E-Mail: info@icc-hofmann.net |
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33000000 - Medizinische Ausrüstungen, Arzneimittel und Körperpflegeprodukte
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DEU-Hamburg: Deutschland Medizinische Ausrüstungen, Arzneimittel und Körperpflegeprodukte Abschluss einer nicht-exklusiven Rabattvereinbarung nach § 130a Absatz 8 SGB V i. V. m. § 31 Absatz 1 SGB V über Blutzuckerteststreifen, für die Zeit 01.01.26 -31.12.27 (zzgl. V.-Option 1 x 24 Mon.) 2025/S 212/2025 730043 Deutschland Medizinische Ausrüstungen, Arzneimittel und Körperpflegeprodukte Abschluss einer nicht-exklusiven Rabattvereinbarung nach § 130a Absatz 8 SGB V i. V. m. § 31 Absatz 1 SGB V über Blutzuckerteststreifen, für die Zeit 01.01.26 - 31.12.27 (zzgl. V.-Option 1 x 24 Mon.) OJ S 212/2025 04/11/2025 Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung Standardregelung Lieferungen 1. Beschaffer 1.1. Beschaffer Offizielle Bezeichnung: DAK-Gesundheit E-Mail: vergabestelleAM@dak.de Rechtsform des Erwerbers: Von einer zentralen Regierungsbehörde kontrollierte Einrichtung des öffentlichen Rechts Tätigkeit des öffentlichen Auftraggebers: Gesundheit 1.1. Beschaffer Offizielle Bezeichnung: TK-Techniker Krankenkasse E-Mail: vergabestelleAM@dak.de Rechtsform des Erwerbers: Von einer zentralen Regierungsbehörde kontrollierte Einrichtung des öffentlichen Rechts Tätigkeit des öffentlichen Auftraggebers: Gesundheit 1.1. Beschaffer Offizielle Bezeichnung: KKH - Kaufmännische Krankenkasse E-Mail: vergabestelleAM@dak.de Rechtsform des Erwerbers: Von einer zentralen Regierungsbehörde kontrollierte Einrichtung des öffentlichen Rechts Tätigkeit des öffentlichen Auftraggebers: Gesundheit 1.1. Beschaffer Offizielle Bezeichnung: HEK - Hanseatische Ersatzkasse E-Mail: vergabestelleAM@dak.de Rechtsform des Erwerbers: Von einer zentralen Regierungsbehörde kontrollierte Einrichtung des öffentlichen Rechts Tätigkeit des öffentlichen Auftraggebers: Gesundheit 1.1. Beschaffer Offizielle Bezeichnung: hkk - Handelskrankenkasse E-Mail: vergabestelleAM@dak.de Rechtsform des Erwerbers: Von einer zentralen Regierungsbehörde kontrollierte Einrichtung des öffentlichen Rechts Tätigkeit des öffentlichen Auftraggebers: Gesundheit 2. Verfahren 2.1. Verfahren Titel: Abschluss einer nicht-exklusiven Rabattvereinbarung nach § 130a Absatz 8 SGB V i. V. m. § 31 Absatz 1 SGB V über Blutzuckerteststreifen, für die Zeit 01.01.26 - 31.12.27 (zzgl. V.- Option 1 x 24 Mon.) Beschreibung: Die beteiligten Krankenkassen verfolgen das Ziel, mit allen geeigneten Unternehmern Rabattverträge nach Paragraph 130a Abs. 8 i. V. m. Paragraph 31 Abs. 1 SGB V über Blutzuckerteststreifen zu schließen. Der Vertragsschluss erfolgt im Rahmen des Open- House-Verfahrens der beteiligten Krankenkassen. Individuelle Verhandlungen über Vertragsinhalte werden nicht geführt, es gelten einheitliche Konditionen. Die beteiligten Krankenkassen sichern einzelnen Vertragspartnern keine Exklusivität zu. Die Vertragslaufzeit beträgt maximal 24 Monate beginnend mit dem 01.01.2026. Der Vertrag endet spätestens am 31.12.2027 (zzgl. Verlängerungsoption 1x24 Monate) unabhängig vom Datum des Vertragsschlusses. Ein Beitritt zu diesem Open-House-Verfahren ist innerhalb der Vertragslaufzeit jederzeit möglich. Alle weiteren Informationen sind den Teilnahme- und Vertragsunterlagen zu entnehmen. Kennung des Verfahrens: 2bd44401-1b61-4b2b-872f-557563c3b932 Interne Kennung: 1004901 - ARGE BZT-Open-House-Verfahren Verfahrensart: Offenes Verfahren Das Verfahren wird beschleunigt: nein 2.1.1. Zweck Art des Auftrags: Lieferungen Haupteinstufung (cpv): 33000000 Medizinische Ausrüstungen, Arzneimittel und Körperpflegeprodukte 2.1.2. Erfüllungsort Land, Gliederung (NUTS): Hamburg (DE600) Land: Deutschland 2.1.3. Wert Geschätzter Wert ohne MwSt.: 1,00 EUR 2.1.4. Allgemeine Informationen Zusätzliche Informationen: #Bekanntmachungs-ID: CXP4YM551QE# Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU vgv - Anzuwendende grenzübergreifende Rechtsvorschrift: Deutsches Recht (GWB, VgV) 2.1.6. Ausschlussgründe Quellen der Ausschlussgründe: Bekanntmachung Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung: Terroristische Straftaten oder Straftaten im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten: Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung: Betrug: Korruption: Kinderarbeit und andere Formen des Menschenhandels: Verstoß gegen die Verpflichtung zur Entrichtung von Steuern: Verstoß gegen die Verpflichtung zur Entrichtung von Sozialversicherungsbeiträgen: Verstoß gegen umweltrechtliche Verpflichtungen: Verstoß gegen sozialrechtliche Verpflichtungen: Verstoß gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen: Zahlungsunfähigkeit: Verwaltung der Vermögenswerte durch einen Insolvenzverwalter: Einstellung der gewerblichen Tätigkeit: Der Zahlungsunfähigkeit vergleichbare Lage gemäß nationaler Rechtsvorschriften: Schwerwiegendes berufliches Fehlverhalten: Vereinbarungen mit anderen Wirtschaftsteilnehmern zur Verzerrung des Wettbewerbs: Interessenkonflikt aufgrund seiner Teilnahme an dem Vergabeverfahren: Direkte oder indirekte Beteiligung an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens: Vorzeitige Beendigung, Schadensersatz oder andere vergleichbare Sanktionen: Falsche Angaben, verweigerte Informationen, die nicht in der Lage sind, die erforderlichen Unterlagen vorzulegen, und haben vertrauliche Informationen über dieses Verfahren erhalten.: 5. Los 5.1. Los: LOT-0001 Titel: Abschluss einer nicht-exklusiven Rabattvereinbarung nach § 130a Absatz 8 SGB V i. V. m. § 31 Absatz 1 SGB V über Blutzuckerteststreifen, für die Zeit 01.01.26 - 31.12.27 (zzgl. V.- Option 1 x 24 Mon.) Beschreibung: Die DAK-Gesundheit geht davon aus, dass dieses Verfahren auf Grund einer fehlenden Auswahlentscheidung und mithin der diskriminierungsfreien Zugangsmöglichkeit aller pharmazeutischen Unternehmen nicht in den Anwendungsbereich des Kartellvergaberechts fällt. Er endet unabhängig davon automatisch mit Inkrafttreten des Exklusivvertrages über Blutzuckerteststreifen, in Folge eines förmlichen Vergabeverfahrens nach den Regularien des 4. Teils des GWB mit einem oder mehreren Vertragspartnern. Um der Vielfalt der potentiellen Vertragspartner im Rahmen des Zulassungsmodells gerecht zu werden, wird jedem pharmazeutischen Unternehmen während der Vertragslaufzeit der Abschluss eines Rahmenvertrags zu jeder Zeit und zu den gleichen Bedingungen ermöglicht. Die hierzu erforderlichen Vertragsunterlagen stehen über das Online-Portal www.dtvp.de /center unter dem unter 5.1.11. genannten Link zum Download zur Verfügung. Voraussetzungen für den Abschluss, bzw. den späteren Beitritt zu den erstmals am 01.01.2026 in Kraft tretenden Verträgen ist die vollständige und rechtzeitige Übersendung folgender Unterlagen (erhältlich zum Download unter dem unter 5.1.11. genannten Link) an die nachstehende Abteilung bei der DAK-Gesundheit: 1. Antragsschreiben. 2. Mit Namen oder Firmenstempel versehene Rabattvereinbarung über Blutzuckerteststreifen inklusive Anlagen. Die Unterlagen sind PER E-Mail einzureichen bei: openhouse@dak.de DAK-Gesundheit Fachbereich Arzneimittel (0038 00) Nagelsweg 27-31 20097 Hamburg Verträge im Rahmen dieses Modells werden erstmalig mit Wirkung zum 01.01.2026 abgeschlossen und enden am 31.12.2027 (zzgl. Verlängerungsoption 1 x 24 Monate). Interessenten, die zu diesem Termin Vertragspartner werden wollen, haben die o.g., einzureichenden Unterlagen bis zum 3. des Vormonats PER E-MAIL einzureichen. Das Angebot ist in Textform als elektronisches Angebot PER E-MAIL bei openhouse@dak.de einzureichen. Die Einreichung des Angebotes per Post ist in diesem Verfahren nicht vorgesehen. Bitte reichen Sie das Angebot NICHT über das Deutsche Vergabeportal ein. Für die Fristwahrung ist ein elektronischer Eingang der vollständigen Unterlagen PER E-MAIL an die E-Mail-Adresse openhouse@dak.de ausreichend. Spätere Beitritte sind jederzeit möglich. Um während der Laufzeit des Vertrages zum 1. oder 15. des Folgemonats beitreten zu können, müssen die o.g. Unterlagen, unabhängig vom gewünschten Beitritt, der DAK-Gesundheit bis zum 3. des Vormonats vorliegen. Auch hierbei kommt es auf den rechtzeitigen Zugang per E-Mail bei der DAK- Gesundheit an. Beispiel: Der vom Bieter gewünschte Beitritt soll zum 15.07. (Folgemonat) erfolgen, die Unterlagen müssten hierfür bis zum 03.06. (Vormonat) vorliegen. Hinweis: Die Veröffentlichung erfolgt hier unter Verwendung des Formulars für Offene Verfahren. Wie bereits deutlich gemacht, handelt es sich hier um ein solches nicht - die Bekanntmachung musste aus technischen Gründen verwendet werden, da es kein für Zulassungsverfahren passendes Formular gibt. Interne Kennung: 1004901 - ARGE BZT-Open-House-Verfahren 5.1.1. Zweck Art des Auftrags: Lieferungen Haupteinstufung (cpv): 33000000 Medizinische Ausrüstungen, Arzneimittel und Körperpflegeprodukte 5.1.2. Erfüllungsort Land, Gliederung (NUTS): Hamburg (DE600) Land: Deutschland 5.1.3. Geschätzte Dauer Laufzeit: 24 Monate 5.1.4. Verlängerung Maximale Verlängerungen: 1 Weitere Informationen zur Verlängerung: Die Krankenkassen können den Vertrag einmalig um weitere vierundzwanzig Monate verlängern. Die Erklärung über die Verlängerung erfolgt durch die DAK-Gesundheit als federführende Krankenkasse und Vertreterin aller beteiligten Krankenkassen. Die Verlängerung ist dem Vertragspartner mindestens drei Monate vor Ablauf der ursprünglichen Vertragslaufzeit schriftlich mitzuteilen. 5.1.6. Allgemeine Informationen Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten. Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein Diese Auftragsvergabe ist auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) geeignet: nein 5.1.7. Strategische Auftragsvergabe Ziel der strategischen Auftragsvergabe: Keine strategische Beschaffung 5.1.9. Eignungskriterien Quellen der Auswahlkriterien: Bekanntmachung Kriterium: Relevante Bildungs- und Berufsqualifikationen Beschreibung: - Eigenerklärung des Unternehmens, dass keines der Ausschlusskriterien gemäß Paragraph 123,124 GWB vorliegt. Dazu ist das Antragsschreiben mit dem Angebot einzureichen (die Erklärung erfolgt durch Einreichung des Antragsschreibens). - Eigenerklärungen zu Qualitätsanforderungen und Zuverlässigkeit (die Erklärung erfolgt durch Einreichung der Anlage 4 zum Vertrag). 5.1.11. Auftragsunterlagen Sprachen, in denen die Auftragsunterlagen offiziell verfügbar sind: Deutsch Internetadresse der Auftragsunterlagen: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YM551QE /documents Ad-hoc-Kommunikationskanal: Name: Die Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter: https://www.dtvp.de/Satellite/notice /CXP4YM5RLGG/documents URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YM551QE 5.1.12. Bedingungen für die Auftragsvergabe Bedingungen für die Einreichung: Elektronische Einreichung: Erforderlich Adresse für die Einreichung: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YM551QE Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch Elektronischer Katalog: Nicht zulässig Varianten: Nicht zulässig Die Bieter können mehrere Angebote einreichen: Nicht zulässig Frist für den Eingang der Angebote: 03/11/2029 12:00:00 (UTC+01:00) Mitteleuropäische Zeit, Westeuropäische Sommerzeit Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 1 Monat Informationen, die nach Ablauf der Einreichungsfrist ergänzt werden können: Nach Ermessen des Käufers können einige fehlenden Bieterunterlagen nach Fristablauf nachgereicht werden. Zusätzliche Informationen: Die angegebene Frist für die Angebotsöffnung ist nicht zu beachten und musste aus systemischen Gründen mit dem angegebenen Datum eingegeben werden. Faktisch gibt es keine Angebotsöffnung, da der Bieter kein eigenes Angebot abgibt, sondern den Vertrag jederzeit beitreten kann. Für die Fristwahrung ist ein elektronischer Eingang der vollständigen Unterlagen PER E-MAIL an die E-Mail Adresse openhouse@dak.de ausreichend. Spätere Beitritte sind jederzeit möglich. Um während der Laufzeit des Vertrages zum 1. des Folgemonats beitreten zu können, müssen die o.g. Unterlagen, unabhängig vom gewünschten Beitritt, der DAK-Gesundheit bis zum 3. Kalendertag des jeweiligen Vormonats vorliegen. Auch hierbei kommt es auf den rechtzeitigen Zugang per E-Mail bei der DAK-G an. Beispiel: Der vom Bieter gewünschte Beitritt soll zum 01.07.20xx (Folgemonat) erfolgen, die Unterlagen müssten hierfür bis zum 03.06.20xx (Vormonat) vorliegen. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Anschreiben. Hinweis: Die Veröffentlichung erfolgt hier unter Verwendung des Formulars für Offene Verfahren. Wie bereits deutlich gemacht, handelt es sich hier um ein solches nicht - die Bekanntmachung musste aus technischen Gründen verwendet werden, da es kein für Zulassungsverfahren passendes Formular gibt. Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung: Eröffnungsdatum: 03/11/2029 12:01:00 (UTC+01:00) Mitteleuropäische Zeit, Westeuropäische Sommerzeit Auftragsbedingungen: Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein Bedingungen für die Ausführung des Auftrags: Ein Beitritt zu diesem Open-House-Verfahren ist innerhalb der Vertragslaufzeit jederzeit möglich. Mit allen Unternehmern, die die Voraussetzungen nach Anlage 4 zum Vertrag (Eigenerklärung zu Qualitätsanforderungen und zum Unternehmen) erfüllen und dies durch ihren Namen/Firmenstempel/Signatur bestätigen, erfolgt ein Vertragsschluss. Die im Anschreiben aufgeführten und zum Download bereitgestellten Unterlagen sind PER E-MAIL einzureichen bei: openhouse@dak.de DAK- Gesundheit Fachbereich Arzneimittel 0038 00 Nagelsweg 27-31 20097 Hamburg Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich Aufträge werden elektronisch erteilt: nein Zahlungen werden elektronisch geleistet: nein 5.1.15. Techniken Rahmenvereinbarung: Keine Rahmenvereinbarung Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem Elektronische Auktion: nein 5.1.16. Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung Überprüfungsstelle: Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt: DAK- Gesundheit Organisation, die weitere Informationen für die Nachprüfungsverfahren bereitstellt: Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt Organisation, die Teilnahmeanträge entgegennimmt: DAK-Gesundheit 8. Organisationen 8.1. ORG-0001 Offizielle Bezeichnung: DAK-Gesundheit Registrierungsnummer: DE 48698890 Postanschrift: Nagelsweg 27 - 31 Stadt: Hamburg Postleitzahl: 20097 Land, Gliederung (NUTS): Hamburg (DE600) Land: Deutschland E-Mail: vergabestelleAM@dak.de Telefon: +49 402364855-1194 Internetadresse: https://www.dak.de Rollen dieser Organisation: Beschaffer Federführendes Mitglied Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt Organisation, die Teilnahmeanträge entgegennimmt 8.1. ORG-0002 Offizielle Bezeichnung: TK-Techniker Krankenkasse Registrierungsnummer: DE 15027365 Stadt: Hamburg Postleitzahl: 22305 Land, Gliederung (NUTS): Hamburg (DE600) Land: Deutschland E-Mail: vergabestelleAM@dak.de Telefon: +49 402364855-1194 Internetadresse: https://www.tk.de Rollen dieser Organisation: Beschaffer 8.1. ORG-0003 Offizielle Bezeichnung: KKH - Kaufmännische Krankenkasse Registrierungsnummer: DE 29137937 Stadt: Hannover Postleitzahl: 30625 Land, Gliederung (NUTS): Region Hannover (DE929) Land: Deutschland E-Mail: vergabestelleAM@dak.de Telefon: +49 402364855-1194 Internetadresse: https://www.kkh.de Rollen dieser Organisation: Beschaffer 8.1. ORG-0004 Offizielle Bezeichnung: HEK - Hanseatische Ersatzkasse Registrierungsnummer: DE 15031806 Stadt: Hamburg Postleitzahl: 22041 Land, Gliederung (NUTS): Hamburg (DE600) Land: Deutschland E-Mail: vergabestelleAM@dak.de Telefon: +49 402364855-1194 Internetadresse: https://www.hek.de Rollen dieser Organisation: Beschaffer 8.1. ORG-0005 Offizielle Bezeichnung: hkk - Handelskrankenkasse Registrierungsnummer: DE 20013461 Stadt: Bremen Postleitzahl: 28195 Land, Gliederung (NUTS): Bremen, Kreisfreie Stadt (DE501) Land: Deutschland E-Mail: vergabestelleAM@dak.de Telefon: +49 402364855-1194 Internetadresse: https://www.hkk.de Rollen dieser Organisation: Beschaffer 8.1. ORG-0006 Offizielle Bezeichnung: Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt Registrierungsnummer: 991-02380-92. Postanschrift: Villemomblerstr. 76 Stadt: Bonn Postleitzahl: 53123 Land, Gliederung (NUTS): Hamburg (DE600) Land: Deutschland E-Mail: poststelle@bundeskartellamt.de Telefon: +49 22894990 Fax: +49 2289499163 Internetadresse: https://www.bundeskartellamt.de Rollen dieser Organisation: Organisation, die weitere Informationen für die Nachprüfungsverfahren bereitstellt 8.1. ORG-0007 Offizielle Bezeichnung: Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt Registrierungsnummer: 991-02380-92 Postanschrift: Villemomblerstr. 76 Stadt: Bonn Postleitzahl: 53123 Land, Gliederung (NUTS): Hamburg (DE600) Land: Deutschland E-Mail: poststelle@bundeskartellamt.de Telefon: +49 22894990 Fax: +49 2289499163 Internetadresse: https://www.bundeskartellamt.de Rollen dieser Organisation: Überprüfungsstelle 8.1. ORG-0008 Offizielle Bezeichnung: Datenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des Beschaffungsamts des BMI) Registrierungsnummer: 0204:994-DOEVD-83 Stadt: Bonn Postleitzahl: 53119 Land, Gliederung (NUTS): Bonn, Kreisfreie Stadt (DEA22) Land: Deutschland E-Mail: noreply.esender_hub@bescha.bund.de Telefon: +49228996100 Rollen dieser Organisation: TED eSender Informationen zur Bekanntmachung Kennung/Fassung der Bekanntmachung: 4fc1a0c1-689a-431b-b83a-cac516731153 - 01 Formulartyp: Wettbewerb Art der Bekanntmachung: Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung Standardregelung Unterart der Bekanntmachung: 16 Datum der Übermittlung der Bekanntmachung: 03/11/2025 08:19:02 (UTC+01:00) Mitteleuropäische Zeit, Westeuropäische Sommerzeit Sprachen, in denen diese Bekanntmachung offiziell verfügbar ist: Deutsch ABl. S Nummer der Ausgabe: 212/2025 Datum der Veröffentlichung: 04/11/2025 Referenzen: https://www.bundeskartellamt.de https://www.dak.de https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YM551QE https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YM551QE/documents https://www.hek.de https://www.hkk.de https://www.kkh.de https://www.tk.de +++ Weitere Referenzen im Text +++ http://icc-hofmann.net/NewsTicker/202511/ausschreibung-730043-2025-DEU.txt |
